{"id":96,"date":"2015-06-30T20:22:28","date_gmt":"2015-06-30T20:22:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.salzgeber-engineering.com\/?page_id=96"},"modified":"2015-07-08T16:11:16","modified_gmt":"2015-07-08T16:11:16","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.salzgeber-engineering.com\/?page_id=96","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der Salzgeber Engineering &#038; Services GmbH"},"content":{"rendered":"<p>[et_pb_section][et_pb_row][et_pb_column type=&#8220;4_4&#8243;][et_pb_text admin_label=&#8220;Text&#8220; background_layout=&#8220;light&#8220; text_orientation=&#8220;left&#8220; use_border_color=&#8220;off&#8220; border_color=&#8220;#ffffff&#8220; border_style=&#8220;solid&#8220;]<\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" src=\"http:\/\/www.salzgeber-engineering.com\/agb.html\" width=\"100%\" height=\"2900px\" scrolling=\"no\"><\/iframe><\/p>\n<p>[\/et_pb_text][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p><div class=\"et_pb_section et_pb_section_0 et_section_regular\" >\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t\n\t\t\t<\/div><div class=\"et_pb_row et_pb_row_0 et_pb_row_empty\">\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t\n\t\t\t\t\n\t\t\t<\/div><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","template":"","meta":{"_et_pb_use_builder":"on","_et_pb_old_content":"<ol><li>AllgemeinesDiese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (nachfolgend \u201eAGB\u201c genannt) regeln die Beziehung zwischen dem Kunden und Salzgeber Engineering & Services GmbH (nachfolgend SE&S genannt). Sie gelten f\u00fcr alle Dienstleistungen und Lieferungen von SE&S an den Kunden. Diese AGB gelten durch Annahme eines Angebotes, Abgabe der Bestellung, jedoch sp\u00e4testens durch Annahme einer Lieferung oder Dienstleistung als anerkannt.Anders lautende Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden haben keine G\u00fcltigkeit, ausgenommen wenn von SE&S ausdr\u00fccklich und schriftlich akzeptiert.Diese AGB gelten im Rahmen langfristiger Gesch\u00e4ftsbeziehungen auch f\u00fcr k\u00fcnftige gleichartige Dienstleistungen und Lieferungen ohne dass es in jedem Einzelfall einer erneuten \u00dcbersendung bedarf. Von diesen AGB abweichende, einzelvertragliche Vereinbarungen gelten nur f\u00fcr den jeweilig betreffenden Vertrag und nicht f\u00fcr die gesamte Gesch\u00e4ftsbeziehung, sofern nicht ausdr\u00fccklich und schriftlich mit dem Kunden vereinbart.Alle Vereinbarungen zwischen SE&S und dem Kunden erfolgen ausnahmslos in schriftlicher Form.Ausdr\u00fccklich widersprechen wir Einkaufs- oder Auftragsbedingungen bzw. sonstigen Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden, die von unserer AGB abweichen, diesen entgegenstehen oder diese Erg\u00e4nzen. Selbst bei Kenntnisnahme dieser anderweitigen Bedingungen werden diese nicht Vertragsbestandteil, es sei denn wir stimmen ihrer Geltung ausdr\u00fccklich zu. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder unserer AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Dienstleistung oder Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausf\u00fchren.<\/li><li>LeistungenGegenstand unserer Leistungen sind insbesondere individuelle Beratungen in der Evaluation von polymeren Werkstoffen, bei der Entwicklung von Packmitteln und Applikationssystemen, Projektmanagement, Beschaffung, Marketing und Verkauf, Produktionsverlagerungen, sowie Interims Management.Der genaue Inhalt und Umfang der durch SE&S zu erbringenden Leistungen ergibt sich jeweils aus den individuell zusammengestellten schriftlichen Angeboten.S\u00e4mtliche \u00c4nderungen oder Abweichungen von unseren Angeboten bed\u00fcrfen zu ihrer Wirksamkeit stets der schriftlichen Vereinbarung.<\/li><li>VertragsabschlussDie Vereinbarung zwischen SE&S und dem Kunden f\u00fcr die von SE&E zu erbringende Dienstleistung oder Lieferung ist ausschliesslich im Umfang der schriftlichen Best\u00e4tigung durch SE&S rechtsverbindlich.Der Kunde unterst\u00fctzt SE&S im Rahmen des Zumutbaren und Erforderlichen fristgerecht und auf eigene Kosten bei der Erf\u00fcllung des Vertragszweckes bez\u00fcglich Ressourcen, Informationen, Zugang zu seinen R\u00e4umlichkeiten, etc.<p>SE&S ist erm\u00e4chtigt zur Vertragserf\u00fcllung Dritte beizuziehen oder die Erf\u00fcllung ganz oder teilweise Dritten zu \u00fcbertragen. SE&S informiert den Kunden vorg\u00e4ngig, sofern die Vertragserf\u00fcllung ganz oder mehrheitlich einem Dritten \u00fcbertragen werden soll.<\/p><p>Der Kunde hat SE&S rechtzeitig vor Erstellung eines Angebotes schriftlich auf die Vorschriften und Normen aufmerksam zu machen die sich auf die Leistung von SE&S beziehen.<\/p><p>Sind keine anderweitigen Vereinbarungen in schriftlicher Form vorhanden, entsprechen die Leistungen von SE&S nur solchen Vorschriften und Normen wie im Angebot von SE&S aufgef\u00fchrt.<\/p><\/li><li>Preis und ZahlungsbedingungenAlle Preise verstehen sich, vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen, in Schweizer Franken, exklusiv Mehrwertsteuer.Der Kunde hat alle Arten von Transportkosten, Z\u00f6llen, Abgaben oder sonstigen Kosten zu tragen die im Zusammenhang mit der Dienstleistung oder Lieferung angefallen sind.Das Verrechnungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen.<p>Ohne anders lautende schriftliche Vereinbarungen werden Lieferungen direkt fakturiert und<br \/> ausgef\u00fchrte Dienstleistungen, basierend auf dem Grad der Erf\u00fcllung bzw. nach dem Stand der geleisteten Arbeit, monatlich in Form einer Teil- oder Schlussrechnung in Rechnung gestellt.<\/p><p>Der Rechnungsbetrag ist, wenn nicht anders geregelt, innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung, rein netto zahlbar. Wird die Zahlung nicht innert 30 Tagen geleistet, ger\u00e4t der Kunde ohne Mahnung in Verzug und hat den gesetzlichen Verzugszins zu bezahlen.<\/p><p>Werden vereinbarte Vorauszahlungen oder Anzahlungen nicht fristgerecht geleistet so ist SE&S ohne weiteres berechtigt von den betreffenden Liefer- Dienstleistungsvereinbarungen zur\u00fcckzutreten.<\/p><p>In Ausnahmef\u00e4llen kann die Bezahlung mit Kreditkarte akzeptiert werden. Eine entsprechende Belastungserm\u00e4chtigung mit Angabe der Kreditkarteninformation ist daf\u00fcr zwingend notwendig. Zum Rechnungsbetrag wird ein Zuschlag in der H\u00f6he der vom Kreditkartenunternehmen abgerechneten Geb\u00fchr erhoben.<\/p><\/li><li>\u00dcbergang von Eigentum, Nutzen und GefahrF\u00fcr Kunden hergestellte oder bestellte Waren bleiben bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung durch den Kunden im Eigentum der SE&S.Bei erbrachten Dienstleistungen bleibt das Eigentums- oder Nutzungsrecht bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung durch den Kunden im Eigentum der SE&S.Nutzen und Gefahr der gelieferten Waren gehen gem\u00e4ss Lieferung ex works (Incoterms 2010) an den Kunden \u00fcber.<\/li><li>Pr\u00fcfung und AnnahmeDer Kunde hat jede Leistung, insbesondere jedes erhaltene Arbeitsergebnis, jedes gelieferte Werk, jede empfangene Sache sowie jedes erhaltenes Resultat, Zwischenresultat und Testergebnis so rasch wie m\u00f6glich zu pr\u00fcfen und allf\u00e4llige Sorgfaltspflichtverletzungen und M\u00e4ngel unverz\u00fcglich schriftlich zu r\u00fcgen. Unterl\u00e4sst der Kunde eine fristgerechte M\u00e4ngelr\u00fcge so gilt die Leistung von SE&S als genehmigt.<\/li><li>Gew\u00e4hrleistungAlle Gew\u00e4hrleistungs- und Schadensersatzanspr\u00fcche des Kunden gegen\u00fcber SE&S richten sich ausschliesslich nach den folgenden Bestimmungen. Weitergehende Rechtsbehelfe oder Rechte gegen\u00fcber SE&S bestehen nicht.F\u00fcr berechtigte, fristgerecht angezeigte M\u00e4ngel oder Sorgfaltsverletzungen leisten wir nach unserer Wahl Gew\u00e4hr durch Nachbesserung oder Nachlieferung innert einer Frist von maximal 8 Wochen.Schl\u00e4gt die Nacherf\u00fcllung fehl oder lehnen wir diese ernsthaft und endg\u00fcltig ab kann der Kunde grunds\u00e4tzlich nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Verg\u00fctung (Minderung) oder R\u00fcckg\u00e4ngigmachung des Vertrages (R\u00fccktritt) verlangen. Bei einer nur geringf\u00fcgigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringf\u00fcgigen M\u00e4ngeln oder einer unwesentlichen Einschr\u00e4nkung der Gebrauchsf\u00e4higkeit, steht dem Kunden kein R\u00fccktrittsrecht zu.<p>Beide Parteien haben das Recht, auf eigene Kosten eine Pr\u00fcfung der Leistung von SE&E oder behaupteter M\u00e4ngel durch einen neutralen Sachverst\u00e4ndigen zu verlangen.<\/p><p>S\u00e4mtliche Gew\u00e4hrleistungs- und Haftpflichtanspr\u00fcche des Kunden verj\u00e4hren mit Ablauf eines Jahres. Die Gew\u00e4hrleistungs- und Verj\u00e4hrungsfristen beginnen jeweils mit dem erbringen der Leistung bzw. Teilleistung durch SE&S. Eine Leistung bzw. Teilleistung gilt als erbracht mit jedem Versand bzw. \u00dcbergabe oder Ablieferung eines Arbeitsergebnisses, einer Sache oder eines Resultates, Zwischenresultates oder Testergebnisses an den Kunden.<\/p><p>Die Haftung von SE&S f\u00fcr indirekte Sch\u00e4den oder Folgesch\u00e4den, einschliesslich Anspr\u00fcche f\u00fcr solche Sch\u00e4den von Kunden des Kunden, wie beispielsweise entgangener Gewinn, Umsatz-, Produktions-, und Reputationsverlust, Versp\u00e4tungssch\u00e4den, R\u00fcckrufkosten, Bussen oder andere Verm\u00f6genssch\u00e4den ist im gesetzlich zul\u00e4ssigen Umfang ausgeschlossen. Die Haftungsbeschr\u00e4nkung gilt nicht sofern und soweit SE&S f\u00fcr rechtswidrige Absicht verantwortlich ist.<\/p><\/li><li>SchadloshaltungVerlangt ein Kunde Entwicklungen die \u00fcber die Anwendung anerkannten Regeln der Technik hinausgehen, so wird er SE&S f\u00fcr Sch\u00e4den die sich aus der Anwendung von bei Vertragserf\u00fcllung noch nicht anerkannter Techniken ergeben, nicht in Anspruch nehmen bzw. von Anspr\u00fcchen Dritter schadlos halten.Gew\u00e4hrleistungs- und Schadensersatzanspr\u00fcche des Kunden auf im Rahmen der erbrachten Dienstleistungen von SE&S, im speziellen bei der Herstellung oder Beschaffung von Funktionsmustern, Prototypen, Vorserien, Nullserien, etc. sind ausgeschlossen. Der Kunde ist zudem verpflichtet, solche Funktionsmuster, Prototypen, Vorserien, Nullserien, etc. hinreichend auszutesten. Bei Verletzung dieser Pflicht ist SE&S von jeglicher Haftung befreit. Der Kunde tr\u00e4gt insbesondere die mit einer voreiligen Serienproduktion verbundenen Risiken allein. Der Kunde ist in einem Streitfall verpflichtet nachzuweisen, die Tests gem\u00e4ss dieser Ziffer durchgef\u00fchrt zu haben.Der Kunde anerkennt die alleinige Verantwortung f\u00fcr die Erf\u00fcllung der grundlegenden regulatorischen Anforderungen sowie die Tauglichkeit der Dienstleistungen und Lieferungen f\u00fcr den vorgesehenen Zweck.<p>Falls mit den Ergebnissen und Resultaten aus den Dienstleistungen Produkte als Bestandteil oder Zubeh\u00f6r von Medizinprodukten im Sinne des jeweils anwendbaren Rechtes werden, oder mit Medizinprodukten kombiniert werden, \u00fcbernimmt der Kunde die alleinige Verantwortung f\u00fcr die Erf\u00fcllung s\u00e4mtlicher damit zusammenh\u00e4ngenden Vorschriften. Der Kunde ist insbesondere allein verantwortlich f\u00fcr die Erf\u00fcllung der Pflichten gegen\u00fcber Kunden, Endbenutzern, Patienten und Beh\u00f6rden.<\/p><p>Der Kunde wird angehalten eine entsprechende Haftpflichtversicherung abzuschliessen und diese SE&S gegen\u00fcber auf Verlangen offenzulegen.<\/p><\/li><li>Urheberrecht und weitere SchutzrechteAlle im Zusammenhang mit der Vertragserf\u00fcllung entstandenen Schutzrechte des geistigen Eigentums verbleiben ohne anderslautende Abmachung bei der SE&S.Der Kunde erh\u00e4lt an den Urheber- und Schutzrechten ein zeitlich, r\u00e4umlich und sachlich uneingeschr\u00e4nktes, nicht ausschliessliches, nicht \u00fcbertragbares Nutzungsrecht, welches ihm die Nutzungs- und Verf\u00fcgungsm\u00f6glichkeiten an den Arbeitsergebnissen erlaubt.<\/li><li>Erf\u00fcllungsortErf\u00fcllungsort f\u00fcr alle beidseitigen Verpflichtungen ist der Sitz von SE&S in Diepoldsau.<\/li><li>Gerichtsstand und anwendbares RechtS\u00e4mtliche Rechtsbeziehungen des Kunden mit SE&S unterstehen dem schweizerischen Recht. Die Anwendung des Wiener \u00dcbereinkommens \u00fcber den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (Wiener Kaufrecht) wird ausdr\u00fccklich und vollumf\u00e4nglich ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Diepoldsau. SE&S ist berechtigt, den Kunden an seinem Sitz zu belangen.<\/li><\/ol>","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"class_list":["post-96","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.salzgeber-engineering.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/96","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.salzgeber-engineering.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.salzgeber-engineering.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.salzgeber-engineering.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.salzgeber-engineering.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=96"}],"version-history":[{"count":23,"href":"https:\/\/www.salzgeber-engineering.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/96\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":202,"href":"https:\/\/www.salzgeber-engineering.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/96\/revisions\/202"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.salzgeber-engineering.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=96"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}